Wie wird es weitergehen mit der Europäischen Union? Welche Veränderungen wird der Brexit bringen? Wie wird die neue EU-Kommission arbeiten und mit welchem Budget?
Das waren in Brüssel die drängendsten Fragen der vergangenen Monate. Das Jahr 2019 war für die EU eines der Veränderungen, das viele mit Spannung, aber auch mit Sorge beobachtet haben. Die 60 europäischen Bauernverbände haben daher auf Beständigkeit gesetzt und mit einem einstimmigen Votum die Copa-Präsidentschaft des deutschen Bauernpräsidenten Joachim Rukwied und der Vizepräsidenten um ein weiteres Jahr verlängert. Üblicherweise wechselt diese nach zwei Jahren. Die Verbände legen damit die Verantwortung auch in Rukwieds Hände, die Verhandlungen zur neuen Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und zum Agrarbudget erfolgreich im Sinne aller Bauern in Europa weiterzuführen. Entscheidend für die kommenden Monate wird eine Klärung des Austritts des Vereinigten Königreichs sein, damit alle anderen Bausteine, vor allem die siebenjährige Finanzplanung der EU, weiter vorankommen können.
DBV-Präsident Joachim Rukwied (Foto: DBV/Breloer)
Das politische Jahr 2019 startete wie gewohnt mit der Internationalen Grünen Woche (IGW) in Berlin. Dabei konnte Rukwied viele Gespräche führen, die außerhalb der IGW in dieser Dichte nur schwer zustande kommen würden: zum Beispiel mit EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis, EU-Agrarkommissar Phil Hogan und einer Reihe von europäischen und außereuropäischen Landwirtschaftsministern, wie etwa dem Australier David Littleproud, dem Russen Dimitri Patruschew und dem Franzosen Didier Guillaume.
Ratspräsidentschaft Rumänien mit GAP im Zentrum
Im ersten Halbjahr, als Rumänien die Ratspräsidentschaft innehatte, nahm Joachim Rukwied in seiner Funktion als Copa-Präsident an der informellen Sitzung des Rates für Landwirtschaft und Fischerei in Bukarest teil. Rumänien war im Hinblick auf die Weiterentwicklung der GAP mit ambitionierten Zielen gestartet. Diese konnten allerdings nur bedingt erfüllt werden. Finnland hat im Rahmen der Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr den Faden zur GAP und dem Budget wieder aufgenommen. Die Zusammenarbeit in der zweiten Jahreshälfte gestaltete sich fließender als noch in den Monaten zuvor. Auch hier gab Präsident Rukwied in zahlreichen Gesprächen und in der Ratssitzung der europäischen Landwirtschaft ein Gesicht.
Dialog mit Abgeordneten des neuen EU-Parlaments
Nach den Europawahlen im Mai traf sich Rukwied noch vor der parlamentarischen Sommerpause in Brüssel mit verschiedenen Abgeordneten des neuen EU-Parlaments, um sie über die Positionen des Berufsstandes zu informieren. Dieser Dialog wurde im zweiten Halbjahr 2019 beständig fortgesetzt. Auch nachdem sich im Herbst die neue EU-Kommission formiert hatte, führte Rukwied sofort erste Gespräche mit den designierten Kommissaren für Landwirtschaft, Janusz Wojciechowski, Haushalt, Johannes Hahn, und Handel, Phil Hogan.
Zusammenarbeit auf europäischer und internationaler Ebene
Über das Jahr hinweg traf sich Präsident Rukwied zu Gesprächen mit den Präsidenten aus anderen europäischen Bauernverbänden, um die Positionen Copas bei den Themen Handel – insbesondere Mercosur – Pflanzenschutz und neue Züchtungstechniken weiterzuentwickeln. Auf dem Weltbauernkongress in Luxemburg und dem EU-Nafta Treffen in Dänemark diskutierte Rukwied über die Herausforderungen des Handels mit Nordamerika, die angespannten politischen Beziehungen zu den Vereinigten Staaten sowie das Engagement des landwirtschaftlichen Berufsstandes in etlichen afrikanischen Ländern zum sogenannten Farmer Empowering – also der Unterstützung der dortigen Landwirtschaft beim Aufbau berufsständischer Organisationen. Bei zahlreichen bilateralen Treffen mit europäischen Amtskollegen stand immer auch die Zukunft der GAP im Mittelpunkt. So etwa beim Austausch mit dem Südtiroler Bauernbund oder dem deutschen Botschafter in Brüssel, einer Delegation aus Schweden, einer Reise nach Portugal und Spanien oder der Attaché-Fahrt für Agrardiplomaten. Auf Einladung der bulgarischen Landwirtschaftsministerin Desislava Taneva führte Rukwied in Sofia Gespräche über die Landwirtschaft in Osteuropa. In Rumänien nahm Rukwied am EU-Agrarrat teil und am IFOAM-Kongress, wo die Gemeinsame Agrarpolitik aus Sicht der Ökoverbände diskutiert wurde.
Im kommenden Jahr wird sich Copa-Präsident Rukwied neben der GAP und dem Agrarbudget auch mit Ursula von der Leyens „Green Deal“ beschäftigen müssen. Dieser wirft seine Schatten voraus: Schon jetzt ist abzusehen, dass die neue GAP grüner werden wird.