„Freihandelsabkommen zwischen EU und USA fair verhandeln“

DBV sieht Probleme bei nichttarifären Handelsrestriktionen
Der Deutsche Bauernverband (DBV) steht Verhandlungen zwischen den USA und der EU über ein Freihandelsabkommen grundsätzlich offen gegenüber. Der Bauernverband fordert aber ein faires Abkommen für den Agrarsektor ein. Für die deutsche Land- und Ernährungswirtschaft können sich durchaus Chancen eröffnen, vor allem bei weiterverarbeiteten Produkten. Die deutschen Agrarimporte aus den USA betrugen 2011 ca. 1,7 Mrd. Euro. Die deutschen Agrarexporte betrugen etwa 1,5 Mrd. Euro, vor allem Backwaren, Milchprodukte und Getränke. Probleme bei den Verhandlungen für den Bereich Landwirtschaft seien weniger im Abbau oder der Beseitigung von Zöllen zu erwarten, sondern vielmehr bei den sogenannten nichttarifären Handelsrestriktionen. Dazu zählten der Umgang mit gentechnisch veränderten Produkten, der Einsatz von Wachstumshormonen in der Fleischproduktion sowie das Hygienemanagement in der tierischen Produktion. In diesen Bereichen herrschten unterschiedliche Auffassungen und Vorstellungen zwischen der EU und den USA vor, betonte der DBV. Außerdem sei die interne Agrarförderung der USA mit Preis- und Erlösgarantien für wichtige Agrarprodukte heute deutlich handelsverzerrender als die entkoppelten Flächenprämien der EU. Der DBV werde aufmerksam verfolgen, dass die europäischen Produktionsstandards, die teilweise weit über international anerkannte Regeln hinausgingen, im Rahmen der Verhandlungen nicht aufs Spiel gesetzt und berücksichtigt würden. Bei internationalen Handelsabkommen hat sich der DBV grundsätzlich für die umfassenden Verhandlungen der Welthandelsorganisation WTO ausgesprochen. Damit seien ausgewogenere Ergebnisse zwischen den verschiedenen Wirtschaftsbereichen und den wirtschaftlich stärkeren und schwächeren Ländern zu erzielen. Da die im Jahr 2001 eröffneten WTO-Verhandlungen stocken, verfolgen sowohl die Europäische Union als auch die Vereinigten Staaten von Amerika mit großem Nachdruck bilaterale Handelsabkommen.